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MÄNNER + FRAUEN
FRAUEN

FRAUEN + POLITIK


Frauen und Politik - das ist sozusagen der klassische Fall von Einmischung durch Frauen in Männerangelegenheiten.

Deshalb geht es mir auf dieser Seite um die Frage, ob und inwieweit Frauen in Deutschland bzw. in der Welt wirklich schon Einfluss auf Politik nehmen können und welche Sichtweisen sie dabei einbringen.

Neu hinzu gekommen ist:
• Die "führenden Verteidigungspolitikerinnen der Ampelkoalition" (neu 15.03.2023)

Die einzelnen Themen dieser Seite sind zur Zeit (Stand 31.12.2019):
• Deutschland, von Männern regiert
        Was hat Frau Merkel für Frauen bewegt?
        Eine traurige Bilanz der Bundestagswahl 2017
        "Geschlechterdemokratie" und ein "Frauenpreis"

• Bemerkenswerte Politikerinnen in Deutschland und in der Welt

• Die "führenden Verteidigungspolitikerinnen der Ampelkoalition"

"Wir brauchen neue Rüstungsfabriken" überschreibt die F.A.Z. am 14.01.2023 einen Beitrag hinter Bezahlschranke. Weiter geht es mit: "Der Generalsekretär der NATO, der Außenbeauftragte der EU und die Verteidigungspolitikerinnen der Ampelkoalition sind sich einig: Europa braucht neue Waffenschmieden." Die "führenden Verteidigungspolitikerinnen", die das fordern, sind Eva Högl (SPD), Sara Nanni  (Grüne) und natürlich Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
(Diese Notiz findet sich auch auf der Seite MILITÄR. - in SPRACHLIEBE » WORTSAMMLUNG VON A BIS Z)

Deutschland, von Männern regiert

Dass nach wie vor "Politik nichts für Frauen" ist, lässt sich an den Zahlen weiblicher Parteimitglieder und Abgeordneter erkennen. Noch immer sind Meinungen von Frauen zum politischen Geschehen eher selten zu finden in den Medien (Auch die meisten "Profis" in Sachen Politik-Berichterstattung und Politik-Kommentierung in den Medien sind augenscheinlich Männer!), finden Frauenanliegen wohl auch bei den Politikern (ml. und wbl.) kaum Gehör, werden Frauen-Meinungen besonders stark als "Einmischung" angesehen.  

Deutschland glaubt, mit Frau Merkel als weiblichem Bundeskanzler und einer Frauenquote für Chefetagen genug getan zu haben für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Politik und Wirtschaftsdingen.A

Diese Faktensammlung zu der Frage, welches Mitsprachrecht Frauen in den politischen Gremien in Deutschland auf verschiedenen Ebenen haben, wird zeigen, wie es wirklich darum bestellt ist.

Was hat Frau Merkel für Frauen bewegt?

Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat im September 2013 gesagt:
„Wir sind uns einig darin, dass die erste Bundeskanzlerin nichts für Frauen getan hat.“
(gefunden in der MZ Quelle MZ vom 10.09.2013, S. 5)
Man ist geneigt zu kalauern: "Die tut nichts, die will nur spielen ...!"

Ich habe gegrübelt - war sie nicht sogar nach der Wende kurzzeitig Ministerin für Frauen und Jugend? Gibt es wenigstens aus der damaligen Zeit Spuren ihres Engagements für Frauen?
Auf www.angela-merkel.de lese ich im Bildbegleittext über diese Zeit nur den einen Satz:  „1991 wurde ich Bundesministerin für Frauen und Jugend in der Regierung von Helmut Kohl, 1994 dann für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. ...“ Kann man vielleicht ihren Einsatz für den Mindestlohn - der zumindest von den Männern ihrer Partei mit Vehemenz bekämpft wurde - schon als Einsatz für Frauen werten? Schließlich sind die Frauen ja bei der Bezahlung mit weniger als 8,50 Euro pro Stunde (der neue Mindestlohn ab 2015) in der absoluten Mehrheit. Nur, die Mindestlohndebatte hat diesen Fakt -  dass vorwiegend Frauen davon „profitieren“ - etwas unterbelichtet. So, als wollte man die Männer nicht gar zu sehr damit verschrecken, dass der Mindestlohn einseitig für  Frauen mehr "Vorteile" bringt als für Männer.
Auch das ist nur eine bissige Bemerkung angesichts der Tatsache, dass Ausgleich von Nachteilen bei den bisherigen Vorteilsnehmern gern als "Bevorzugung" oder "Vorteil" interpretiert wird.
 Es war überhaupt auffällig, dass die Ablehnungsintensität gegenüber dem Mindestlohn mit wachsendem Einkommen  der betreffenden Personen zu steigen schien.
Gut, als Frauenrechtlerin wird unsere Bundeskanzlerin also nicht in die Geschichte eingehen. Es genügt, dass sie alle Jahre wieder als „mächtigste Frau der Welt“ benannt wird, wer auch immer das  beurteilen kann.

Die Frage bleibt:
Was hat es uns Frauen und darüber der Gesellschaft insgesamt gebracht, dass eine Frau Bundeskanzler ist?
Oder ist es gar nicht nötig, dass sich ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin stärker für Frauen und Familie einsetzt?

Da fällt mir doch noch ein schöner Satz ein, den soll Helmut Kohl lange vor seiner Kanzlerzeit gesagt haben, ein sprachlich-logischer Leckerbissen der besonderen Art:"Wer Ja sagt zur Familie, muss auch Ja sagen zur Frau."(Sorry, die Quelle kann ich z. nicht mehr finden.)

Die Logik des "Wer A sagt, muss auch B sagen." funktioniert so:
        A ist das, was man will, was einem angenehm ist.
        B ist das, was dafür unvermeidlich ist, leider mit dazu gehört
        und deshalb hingenommen werden muss.

Wie sehr Frau Merkel Schülerin von Herrn Kohl war und ist, hat sie in einer - ebenfalls schon viele Jahre zurückliegenden - Äußerung gleicher logischer Verdrehung verraten.
Da sprach sie von"Frauen, die unverschuldet oder selbst gewollt allein leben"."unverschuldet" assoziiert: die anderen Frauen sind folglich "selbst schuld".
Man kann das logisch auch "andersherum" lesen: Frauen, die freiwillig allein leben, sind "selbst schuld" und haben die dadurch für sie entstehenden Nachteile hinzunehmen.
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Eine traurige Bilanz der Bundestagswahl 2017

Nun haben wir Frauen die Quittung bekommen. Die Nachricht ist angesichts des Mediengedöns um die AfD fast untergegangen:
Die Zahl der Frauen im Bundestag hat sich drastisch reduziert.

"Männlichster Bundestag seit 20 Jahren" titelte z. B. der →swr.de »externer Link«

Weniger bekannt dürfte sein, dass noch bis zum Jahr 1987 nicht einmal 10% der Bundestagsabgeordneten weiblich waren.

Immerhin sind unter den jetzt 710 Abgeordneten 218 Frauen, also 30,7 Prozent.
Doch angesichts der in der vorigen Legislaturperiode erreichten 36,5 Prozent bedeutet dieses Ergebnis einen echten Rückschritt für Frauen bei der Wahrnehmung ihres Mitspracherechtes auf der höchsten politischen Ebene in Deutschland.

Schaut man sich den Frauenanteil in den einzelnen Parteien an, fällt vor allem eines auf:
Es gibt dabei ziemlich große Unterschiede. Während die Grünen und die Linke traditionell etwa halbe-halbe zwischen männlichen und weiblichen Abgeordneten (zuletzt meist sogar mehr Frauen als Männer) erreichen, werden es anteilig immer weniger Frauen, je mehr man auf die weiter rechts stehenden resp. sitzenden Parteien blickt.
Mit 11 % bildet die AfD etwa den Zustand von vor 30 Jahren ab.
Die CDU und CSU sind mit rund 80 Prozent männlichen Abgeordneten auch noch weit vom gleichberechtigten Mitbestimmungsrecht der Frauen entfernt.

Der historischen Wahrheit verpflichtet muss ich ergänzen, dass in der DDR in der Volkskammer (so der Name des DDR-Parlaments) in deren letzten Wahlperiode vor der Wende von 500 Abgeordneten lediglich 161 Frauen waren, also auch nur 32,2%. Immerhin waren das prozentual rund doppelt so viele wie zur gleichen Zeit im BRD-Bundestag.

Quellenanmerkung
 Auf der Seite der Wikipedia  Frauenanteil im Deutschen Bundestag seit 1949 »externer Link« (zuletzt bearbeitet am 19.01.2017, eingesehen am 25.10.2017) gibt es noch einen Verweis auf den Artikel
Deutscher Bundestag »externer Link«, der die "Geschlechterverteilung im Bundestag und seinen Fraktionen"  enthalten soll. Dieser Abschnitt ist im Artikel "Deutscher Bundestag" nicht enthalten, auch wird  dort nicht auf den Artikel "Frauenanteil ..." verwiesen.

Nebenbei möchte ich auf die sprachliche Nuance, den "kleinen Unterschied" zwischen "Frauenanteil" und "Geschlechterverteilung" aufmerksam machen.
"Geschlechterverteilung" ist ein zwar sperriges und unschönes Wort, doch es ist neutral in der Aussage. Andererseits  ist ein "Teil" oder "Anteil"  eher lediglich marginal denkbar auf eine "Haupt-Sache" hin, die Anzahl der Männer. Man muss den Satz nur einmal umkehren und vom "Männeranteil im Bundestag" sprechen. Dann wird vielleicht deutlicher, was ich meine.

PS: "Men's Health", ein so genanntes "Lifestylemagazin, fragte im Jahr 2015
"Wer ist die attraktivste  Bundestagsabgeordnete?" (die attraktivste Frau im Bundestag).
Pfui Teufel! Das ist eine Form von Sexismus, der sich harmlos gibt, aber dadurch nicht gesellschaftsfähiger wird.
Ich hoffe, die "Siegerin" war nicht auch noch stolz auf diese Wahl, die garantiert von Männern entschieden wurde. Oder sollten dort auch Frauen mitgewählt haben - sozusagen "gleichberechtigt"?

"Geschlechterdemokratie" und ein "Frauenpreis"

Diese eigenartige Wort "Geschlechterdemokratie" begegnete mir  im September 2012 im Amtsblatt unseres Landkreises. Da wurde aufgerufen, Vorschläge für den "Anne-Klein-Frauenpreis" zu unterbreiten. Nominierungskriterien für den mit 10.000 Euro dotierten jährlich zu vergebenden Preis sind u. a. (Zitat aus dem Amtsblatt Nr. 19.2012, S. 7 /8 Quelle  Amtsblatt)
Kandidatinnen für den Anne-Klein-Frauenpreis der Heinrich-Böll-Stiftung sollen politisch engagiert und zivilgesellschaftlich vernetzt sein sowie als Vorbilder andere Frauen und Mädchen zu geschlechterdemokratischem Handeln ermutigen. Sie sollen sich durch herausragende Aktivitäten und Engagement nachweislich für Frauen und Mädchen ausgezeichnet haben, insbesondere durch
• Verwirklichung der Geschlechterdemokratie
• Beseitigung von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und der geschlechtlichen Identität
• politisches Engagement zur Verwirklichung von Frauen-, Menschen- und Freiheitsrechten
• Förderung von Frauen und Mädchen in Wissenschaft und Forschung
Nominierungswürdig sind Frauen, die als Pionierinnen mutig und hartnäckig ihr Anliegen verfolgen, gesellschaftliche Veränderungen bewirken und sich so auch durch Zivilcourage und Widerstand auszeichnen. Das politische Engagement der Kandidatinnen sollte strategische Relevanz besitzen. Der Preis wird an Frauen im In- und Ausland vergeben. .. (usw. usf.)
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Einschub - ein kleiner Kommentar

Mir reicht's. Das kann man ja nicht mehr aushalten!
"Ermutigen" zu "geschlechterdemokratischem Handeln", "strategische Relevanz", "herausragende Aktivitäten", "nachweislich", "nominierungswürdig" - welche Frau erfüllt so hohe Ansprüche?

Warum werden eigentlich nicht Männer ausgezeichnet, die sich für "Geschlechterdemokratie" einsetzen? Weil es keine gibt? Oder weil das keine Sache ist, mit der Männer sich befassen müssen?
(Ende des Einschubs)
Wer noch nicht genug hat von dem Gelaber, dem gebe ich gerne weitere Tipps, wo er / sie sich ausführlicher informieren kann, an erster Stelle steht die Bundeszentrale für politische Bildung:
www.bpb.de/apuz/25500/geschlechterdemokratie-als-maennlichkeitskritik?p=all »externer Link«
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat dort im Jahr 2002, als das Wort noch groß in Mode war, einen Beitrag über Geschlechterdemokratie eingestellt, in dem es um „Geschlechterdemokratie als Männlichkeitskritik“ ging.
(Meinen die wirklich "Männlichkeitskritik" oder Kritik am Verhalten von Männern? Männer, lasst Euch das nicht einreden, dass wir Euch an Eure "Männlichkeit" wollen.)
Es wird darin ein bisschen  herumgegendert, aber so, dass es niemanden wirklich bewegt. Die tun auch nichts, die wollen auch nur spielen.

Eins geht noch: der Eintrag in der Wikipedia über "Geschlechterdemokratie »externer Link«" - ich biete nur einen klitzekleinen Textauszug, den ich in zwei Versionen vorstelle:
(erste Version mit Stand 2014, zweite Version mit Stand November 2016, Hervorhebungen  im Text von  mir - B. K.):

Geschlechterdemokratie ist ein dem Gender Mainstreaming verwandter Begriff. Er bezeichnet die Absicht, demokratische Verhältnisse zwischen Frauen und Männern in der Gesellschaft als Ganzer wie auch konkret in Unternehmen und Organisationen herzustellen. Um dies zu erreichen werden u.a. Gendertrainings durchgeführt, die das Bewusstsein für Ungleichheiten schärfen und Wege zur Demokratisierung der Geschlechterverhältnisse aufzeigen sollen. Der Begriff Geschlechterdemokratie wurde u.a. von der Berliner Soziologin Halina Bendkowski entwickelt und geprägt.
Geschlechterdemokratie ist ein dem Gender Mainstreaming verwandter Begriff. Er bezeichnet die Absicht, demokratische Verhältnisse zwischen Frauen und Männern in der Gesellschaft insgesamt sowie konkret in Unternehmen und Organisationen herzustellen. Um dies zu erreichen, finden u. a. Gendertrainings statt, die das Bewusstsein für Ungleichheiten entwickeln und schärfen und Wege aufzeigen sollen, die Geschlechterverhältnisse zu demokratisieren. Der Begriff Geschlechterdemokratie wurde von der Berliner Soziologin Halina Bendkowski entwickelt und geprägt.
Was ist damit gemeint, dass "demokratische Verhältnisse zwischen Männern und Frauen" herzustellen sind und welche Wege gibt es denn, "Geschlechterverhältnisse zu demokratisieren"? Was meint der Begriff "Geschlechterverhältnisse" überhaupt?

Was ich mit diesem Abschnitt sagen will, ist, dass aus meiner Sicht der ganze politische Ansatz für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen falsch ist:

Diese Gleichberechtigung durchzusetzen, ist NICHT Sache der Frauen, die um "ihre Rechte kämpfen" müssen.
Sie durchzusetzen, ist ein Grundsatzfrage der Demokratie, der sich auch die Männer stellen müssen.
Sie ist eine Frage der Kultur und der Werte in unserem Land.
Und sie ist ein Frage des gegenseitigen Wohlwollens zwischen Männern und Frauen.

Schluss mit diesem öden, albernen, primitiven "Geschlechterkrieg"!

Männer, denkt mal über diesen wunderschönen Satz nach (Frauen sind mitgemeint):
"Wo es Frauen gut geht, KANN es Männern gar nicht schlecht gehen."

Dass nach wie vor "Politik nichts für Frauen" ist, lässt sich an den Zahlen weiblicher Parteimitglieder und Abgeordneter erkennen. Noch immer sind Meinungen von Frauen zum politischen Geschehen eher selten zu finden in den Medien (auch die meisten "Profis" in Sachen Politik-Berichterstattung und Politik-Kommentierung in den Medien sind augenscheinlich Männer), finden Frauenanliegen wohl auch bei den Politikern (ml. und wbl.) kaum Gehör, werden Frauen-Meinungen besonders stark als "Einmischung" angesehen.  
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Bemerkenswertei Politikerinnen in der Welt und in Deutschland:

In diesem Abschnitt geht es um Frauen, die sich in der Gegenwart als Politikerinnen weltweit einmischen und vor denen ich eine besondere Hochachtung habe, deren Engagement mich ganz besonders beeindruckt.

Es geht auch um Frauen, die sich außerhalb der "großen Politik" und oft mit unüblichen Methoden engagieren - für den Schutz und die Verbesserung des Lebens, für eine weibliche Spiritualität, für Frieden und Harmonie mit der Umwelt, der Natur - die weisen Frauen heute.

Dabei kann ich natürlich nur eine kleine Auswahl treffen, in dem Maße, wie ich durch Medien auf diese Frauen aufmerksam gemacht werde.

- Die äthiopische Bundespräsidentin Sahle-Work Zewde
- Sahra Wagenknecht und Katja Kipping (die LINKE)
- Vandana Shiva, indische Ökofeministin

Die äthiopische Bundespräsidentin Sahle-Work Zewde.

Seit dem 25. Oktober 2018 ist sie die Bundespräsidentin, also das Staatsoberhaupt der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien.
Damit ist sie (zu diesem Zeitpunkt ihrer Wahl) auch die erste Frau in Afrika, die ein solches Amt übernommen hat.
Sie wurde im Jahr 1950 geboren. hat ein Studium der Naturwissenschaften absolviert und als Botschafterin sowie als ständige Vertreterin Äthiopiens bei der UNESCO und anderen internationalen Organisationen gearbeitet. Seit dem Jahr 2011 war sie Leiterin des Büros der Vereinten Nationen in Nairobi.
(Die Fakten habe ich der Wikipedia über sie entnommen - zuletzt eingesehen am 22.02.2019)
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Sahra Wagenknecht und Katja Kipping

Bei beiden Frauen bewundere ich ihr persönliches Engagement, ihre Leidenschaft, sich für ihre politischen Überzeugungen einzusetzen. Politiker und Politikerinnen der Partei "Die LINKE" haben es nach wie vor in der Öffentlichkeit schwer, zu Wort zu kommen. Sie gehen nicht mit Provokationen oder platten, populistischen Parolen auf Stimmenfang.

Vor Jahren hat Katja Kipping zusammen mit Politikern der SPD (Andrea Ypsilanti) und der Grünen (Sven Gingold) das "ISM" - Institut Solidarische Moderne - gegründet, eine "Ideenfabrik", in der ernsthaft über Zukunft und politische Lösungen ("Alternativen zum Neoliberalismus") nachgedacht werden soll. Die Arbeit dieses Instituts - so wichtig sie vielleicht für die Zukunft Deutschlands ist - hat es schwer, in den Medien und bei den Wählern Aufmerksamkeit zu finden.
Leider ist die Sprache, in der das Institut "denkt" und seine Botschaften sendet, so abgehoben, dass ich Mühe hatte zu verstehen, was sie sagen wollen.
(siehe www.solidarische-moderne.de»externer Link«)

Im Jahr 2018 hat Sahra Wagenknecht eine politische Bewegung "Aufstehen" ins Leben gerufen. Sie soll ein Gegenpol zum Erstarken rechter Kräfte in Deutschland sein.
Auch diese Idee - so subjektiv ehrlich sie mir erscheint - kann aus meiner Sicht nicht funktionieren. Man kann eine Massenbewegung nicht "von oben" ins Leben rufen.
Nun hat sich auch noch mit "unteilbar" eine andere, echte, von "unten" kommende Bewegung gebildet, die offenbar mehr Zustimmung bei den Bürgern findet.

Es  ist schade, dass diese beiden klugen und engagierten Frauen so wenig "miteinander können".  Ohne eine baldige Annäherung der beiden wird es die LINKE auch in Zukunft schwer haben, ihre gute Arbeit von den Wählern anerkannt zu bekommen.

PS 04.11.2023:
 Was ich von der neuen Idee von Sahra Wagenknecht, eine "eigene" Partei zu gründen, halten soll, weiß ich noch nicht. Mutig ist sie ja. Sonst waren es fast immer nur Männer, die Parteien in Deutschland - insgesamt sind es z. Zt. knapp 90 - gegründet haben, die "Feminstische Partei" und "Die Violetten" vielleicht einmal ausgenommen. Auch das "Bündnis Grundeinkommen" als Partei zu konstituieren, war wesentlich Frauenarbeit, wenn ich mich recht erinnere.
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Vandana Shiva

Wie Sahle-Work Zewede ist die 1952 geborene Inderin  Vandana Shiva Naturwissenschaftlerin. Ihr besonderes Engagement gilt sowohl dem Umweltschutz als auch der Durchsetzung der Rechte von Frauen. Im Jahr 1993 erhielt sie den "Right Livelihood Award", den so genannten "alternativen Nobelpreis". Sie engagiert sich in verschiedenen Organisationen, u. a. ist sie Mitglied des Club of Rome und des World Future Council. Ihr besonderes Engagement gilt dem so genannten "Ökofeminismus". Dieser beinhaltet die Ansicht, dass Frauen eine besondere Beziehung zur Natur haben, gegenüber Männern, die die Natur eher nur ausbeuten und dabei zerstören.

__________________ 
↑  Anmerkung A
Als ein Beispiel für die Realität der politischen Beteiligung von Frauen: für die Wahlen zum Kreistag des Kreises Wittenberg am 25.06.2014 hatte die SPD (Kreisorganisation Wittenberg) 41 Kandidaten aufgestellt. Darunter waren - raten Sie mal - ganze 4 Frauen, nicht einmal 10 Prozent.
Frauen fällt es meist schwerer als Männern, sich politisch zu engagieren, deshalb sind sie ein klein wenig auf Ermutigung und Zuspruch durch ihre männlichen Genossen und Parteifreunde angewiesen. Es muss ja nicht gleich eine "Kohl-Merkel-Beziehung" daraus werden.
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